Zusammenfassung – Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD
Köln, 16.01.2016
Antrag der o.g. Fraktionen im Bundestag vom 15.12.2015
Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung beschleunigen
Die Feststellung des deutschen Bundestages und die Verfassung des Antrages beruht auf den Herausforderungen, welchen sich die Bundesrepublik Deutschland aufgrund des demographischen Wandels, der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung, sowie des sich hieraus ergebenden Krankheitsspektrums stellen muss.
Die erweiterte Gesundheitswirtschaft (Industrie und Dienstleister) ist die größte Wirtschaftsbranche Deutschlands. Dieser Sektor beschäftigt mehr Mitarbeiter als die Automobil- und Elektroindustrie zusammen und wird auch zukünftig stetig an Bedeutung zunehmen.
Innovationen erfordern daher intensive Anstrengungen in Wissenschaft und Forschung. Die notwendigen Investitionen werden insbesondere vom Mittelstand – des Rückgrades der Branche – getragen. Zusammen mit der öffentlichen Förderung, z.B. stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Fördergelder in Milliardenhöhe bereit, soll dies die Zukunftsfähigkeit unseres Gesundheitsystemes sicherstellen.
Aufgrund des komplexen Verteilungssystems und der regulierten Märkte stehen Innovationen in der Patientenversorgung jedoch in einem Spannungsfeld. Um diese effektiver und effizienter gestalten zu können, bedarf es einer gemeinsamen Herangehensweise seitens der Forschungs- und Gesundheitspolitik sowie der industriellen Gesundheitswirtschaft.
Vor allem die kleinen und mittelständigen Innvationsmotoren müssen stärker eingebunden werden. Um das Zentrum der Bemühungen im Fokus zu behalten, welche Nutzen, Qualität und Wirtschaftlichkeit darstellen, muss sich die Innovationspolitik am Bedarf der Patienten sowie der im Gesundheitswesen beschäftigten ausrichten. Verfahrensabläufe im Bereich der Zulassung und der Erstattung (Reimbursement) müssen daher überprüft und ggf. optimiert werden.
Die Forderung die Rahmenbedingungen, insbesondere für kleine- und mittelständige Unternehmen (KMU) deutlich zu verbessern, ist ein Muss um Innovationshemmnisse abbauen zu können. Zudem hat der aktuell bestehende lange, intransparente und teure Innovationsprozess gerade bei KMU existentielle Bedeutung. Neben der Verdopplung der Fördermittel für die Förderinitiative “KMU innovativ Medizintechnik” wurden unter Federführung des BMBF u.a. bereits folgende Maßnahmen ergriffen:
- Etablierung einer Informationsplattform für Innovatoren der Medizintechnik
- Aufbau von Industrie-in-Klinik Plattformern, welcher für die erfolgreiche Kooperation von Innovatoren und Medizinern dringend notwendige Impulse gibt
Wir freuen uns, dass die Notwendigkeit unserer Arbeit auch auf höchster politischer Instanz geteilt wird und die Ansätze welche wir verfolgen, in exakt die gleiche Richtung gehen.
Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD an den Bundestag – Transfer von Innovationen in der Gesundheitsversorgung
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